Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Elitos UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden (D)
(Fassung vom Dezember 2014)
Ihr Kaufvertrag kommt zustande mit Elitos UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG, Siemensstraße 77a, 12247 Berlin.
Geschäftsführer: Josef Endres
Telefon: 030-28093760, Fax: 03212-1383435, Email: elitos@web.de
Sitz: Berlin, Handelsregister: Amtsgericht Charlottenburg, Reg.-Nr. HRA 40089 B
Umsatzsteuer-ID: DE256823637
Persönlich haftende Gesellschafterin: Elitos Verwaltungs UG (haftungsbeschränkt) • Sitz: Berlin • Reg.-Nr.: HRB 192361 B
1. Vertragsabschluss/Widerrufsbelehrung
Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch Elitos UG (haftungsbeschränkt). & Co. KG zustande.
Die Annahme durch Elitos UG (haftungsbeschränkt). & Co. KG erfolgt mit dem Erhalt der Ware durch den Kunden nach Übersendung der Ware durch Elitos UG (haftungsbeschränkt). & Co. KG. Bestellt der Kunde per Internet, so wird Elitos UG (haftungsbeschränkt). & Co. KG den Zugang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen. Eine Vertragsannahme ist in einer Bestellbestätigung indes noch nicht zu sehen.
Aufgrund des gesetzlichen Widerrufsrechts des Kunden kommt durch die Bestellung und deren Annahme seitens Elitos UG (haftungsbeschränkt). & Co. KG zunächst ein schwebend wirksames Vertragsverhältnis zustande. Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, eMail) oder durch Rücksendung der Kaufsache widerrufen. Die Frist beginnt mit Eingang der Ware beim Kunden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
Elitos UG (haftungsbeschränkt). & Co. KG
Siemensstraße 77 A
12247 Berlin
2. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Elitos UG (haftungsbeschränkt). & Co. KG, Siemensstraße 77A, 12247 Berlin.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
Unsere Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluß des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
3. Mangelnde Verfügbarkeit bestellter Ware oder Dienstleistung
Sollte Elitos UG (haftungsbeschränkt). & Co. KG nach Eingang der Bestellung feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei Elitos UG (haftungsbeschränkt). & Co. KG verfügbar ist, kann Elitos GmbH & Co. KG Ihnen eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung übersenden bzw. anbieten bzw. erbringen. In diesem Fall sind Sie nicht zur Annahme verpflichtet und haben nicht die Kosten der Rücksendung zu tragen.
4. Zahlungs-, Lieferbedingungen, Zahlungsverzug
Wir liefern üblicherweise binnen 3 - 7 Werktagen nach Zahlungseingang, wenn nicht beim Artikel anders angegeben. Wir bieten Lieferung gegen Vorkasse und Lastschrift. Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Abbuchung nach Versendung der Ware. Im Falle des Zahlungsverzugs behalten wir uns die Geltendmachung von Mahnkosten vor.
Die Preisangaben in Privatkunden-Katalogen sind Endpreise und enthalten die am Tag der Katalog-Erscheinung gültige Mehrwertsteuer. Sollte eine gesetzliche Mehrwertsteuer-Erhöhung nach Erscheinen des Katalogs erfolgen, ist Elitos UG (haftungsbeschränkt). & Co. KG zur Berechnung des erhöhten Mehrwertsteuersatzes verpflichtet.
5. Eigentumsvorbehalt
Elitos UG (haftungsbeschränkt). & Co. KG behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihr an Sie ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor.
6. Rechtswahl
Auf die Rechtsverhältnisse zwischenElitos UG (haftungsbeschränkt). & Co. KG und Ihnen sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung.
Ausschließlicher Gerichtstand ist Berlin oder ein anderer gesetzlicher Gerichtstand nach Wahl von Elitos UG (haftungsbeschränkt). & Co. KG, soweit Sie ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts sind.
7. Speicherung des Vertragstextes und Datenschutz
Ihre Adresse ist für eine schnelle und fehlerfreie Bearbeitung in unserer EDV gespeichert. Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstdatengesetzes.